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Israel genehmigt Palästinenserpolizisten
Am 26. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
Vertrauensbildende Maßnahme: Israel stimmt dem Einsatz palästinensischer Sicherheitskräfte in Dschenin, einer Stadt im Norden des Westjordanlandes, zu.
http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/518/165048/
http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/518/165048/
Kritik an Israel
Am 26. März 2008
UN: Siedlungspläne verstoßen gegen internationales Recht
Israel plant den Bau von 750 Wohneinheiten in der Siedlung Givat Zeev in der Westbank
11. März 2008 Die israelischen Pläne über den Bau weiterer jüdischer Siedlungen in Ost-Jerusalem sind international auf Kritik gestoßen. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon äußerte sich ungewöhnlich deutlich: „Jede Ausweitung des Siedlungsbaus verstößt gegen die israelischen Verpflichtungen nach der Road Map und gegen internationales Recht.“ In der Road Map hat das Nahost-Quartett aus UN, EU, Vereinigte Staaten und Russland die Rahmenbedingungen für den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern abgesteckt.
http://www.faz.net/s/RubB30ABD11B91F41C0BF2722C308D40318/Doc~E33160451C7C94AB7B19531C96F689740~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Israel plant den Bau von 750 Wohneinheiten in der Siedlung Givat Zeev in der Westbank
11. März 2008 Die israelischen Pläne über den Bau weiterer jüdischer Siedlungen in Ost-Jerusalem sind international auf Kritik gestoßen. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon äußerte sich ungewöhnlich deutlich: „Jede Ausweitung des Siedlungsbaus verstößt gegen die israelischen Verpflichtungen nach der Road Map und gegen internationales Recht.“ In der Road Map hat das Nahost-Quartett aus UN, EU, Vereinigte Staaten und Russland die Rahmenbedingungen für den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern abgesteckt.
http://www.faz.net/s/RubB30ABD11B91F41C0BF2722C308D40318/Doc~E33160451C7C94AB7B19531C96F689740~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Israel droht Abbas mit Ende des Dialogs
Am 26. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
24. März 2008 Wohl auch unter israelischem Druck ist der Beginn von Verhandlungen zwischen der islamistischen Hamas und der säkularen Fatah-Bewegung am Wochenende gescheitert. Auf Einladung der jemenitischen Regierung hatten Vertreter beider Gruppen am Sonntag in Sanaa eine Grundlagenerklärung für Gespräche über eine Rückkehr zu einer „nationalen Koalition“ unterzeichnet (siehe dazu auch: Hamas und Fatah vereinbaren Versöhnungsgespräche). Am Montag aber sprach der palästinensische Verhandlungsführer mit den Israelis, Qurei, von einer „Verwechslung“.
http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E4BE1DE1218E54B028E5022132356E34E~ATpl~Ecommon~Scontent.html
http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E4BE1DE1218E54B028E5022132356E34E~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Palästinensergebiete wegen Purim-Feiern abgeriegelt
Am 21. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
Jerusalem - Aus Sorge vor Anschlägen während des Purim-Festes in dieser Woche hat Israel die Sicherheitsvorkehrungen verschärft und die palästinensischen Gebiete abgeriegelt. Die jüdischen Purim-Feierlichkeiten fallen zusammen mit dem Ende der 40-tägigen islamischen Trauerzeit für den in Syrien getöteten Hisbollah-Kommandeur Imad Mughnijeh, für dessen Tod die libanesische Guerillagruppe Israel verantwortlich macht. Außerdem begehen die Christen in den kommenden Tagen im Heiligen Land die Feiern zur Karwoche und zum Osterfest.
(Quelle: http://www.welt.de/welt_print/article1820130/Palstinensergebiete_wegen_Purim-Feiern_abgeriegelt.html)
(Quelle: http://www.welt.de/welt_print/article1820130/Palstinensergebiete_wegen_Purim-Feiern_abgeriegelt.html)
Lawrow für Ende der Blockade des Gazastreifens Feiertagszusammenfassung
Am 21. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
Ramallah/Jerusalem (AP) Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat am Freitag ein Ende der Blockade des Gazastreifens gefordert. Außerdem müsse Israel den Siedlungsbau in Gebieten einstellen, die von den Palästinensern für einen künftigen eigenen Staat beansprucht werden. Russland sei über die Bautätigkeit dort sehr besorgt, sagte Lawrow bei einer Pressekonferenz mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas in Ramallah.
(Quelle: http://de.news.yahoo.com/ap/20080321/tde-lawrow-fr-ende-der-blockade-des-gaza-61556ad.html)
(Quelle: http://de.news.yahoo.com/ap/20080321/tde-lawrow-fr-ende-der-blockade-des-gaza-61556ad.html)
Merkel lädt zu Nahost-Konferenz
Am 16. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
Deutschland will Palästinensern beim Aufbau eines eigenen Staates helfen
Von Stefan Braun
Berlin - Die Bundesregierung will im Sommer 2008 eine Nahostkonferenz in Berlin einberufen. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung sollen alle EU-Mitglieder, zahlreiche arabische Staaten, das Nahost-Quartett sowie Israelis und Palästinenser teilnehmen. Ziel ist es, die Palästinenser auf die Übernahme der Verantwortung in einem eigenen Staat vorzubereiten. Die Konferenz, die Anfang Juni stattfinden soll, soll von Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnet und auf der Ebene der Außenminister geführt werden. Organisiert wird sie vom Kanzleramt und vom Auswärtigen Amt. Mitinitiator ist der EU-Beauftragte Tony Blair.
Sie ist nicht als Konkurrenz zu den Bemühungen des Nahost-Quartetts aus UN, EU, USA und Russland angelegt. Das Treffen soll den Friedensprozess begleiten und das Bemühen der Bundesregierung unterstreichen, sich für einen Frieden zwischen Israelis und Palästinensern einzusetzen. Ziel der Konferenz soll es sein, die Palästinenser auf den Tag vorzubereiten, an dem sie nach einem Frieden mit Israel ihren eigenen Staat organisieren müssen. Zu diesem Zweck soll vor allem über die Ausbildung der palästinensischen Polizei gesprochen werden. Außerdem soll es darum gehen, den Aufbau eines Rechtssystems und Justizapparats zu fördern. Eine wichtige Rolle wird in Berlin der Brite Colin Smith spielen. Er bildet in kleinerer Mission palästinensische Polizisten aus. Von Bedeutung sind außerdem arabische Staaten wie Ägypten, Jordanien, Marokko und die Emirate.
Hintergrund der Konferenz ist ein Sinneswandel in Teilen der internationalen Diplomatie, die sich seit Jahren um einen Frieden im Nahen Osten bemüht. Bislang galt als möglicher Weg zur Lösung des Konflikts die Einberufung einer großen Konferenz, auf der Israelis und Palästinenser Frieden schließen und die internationale Gemeinschaft diesen anschließend mit finanzieller, politischer und technischer Hilfe unterstützen würde. Mit der Berliner Konferenz soll der umgekehrte Weg gegangen werden: Die internationale Gemeinschaft signalisiert bereits vor einem Friedensschluss, wie sie diesen fördern wird. Auf diese Weise soll es beiden Seiten erleichtert werden, die letzten schweren Schritte auf dem Weg zum Frieden zu gehen. Einer der Verfechter dieser Idee ist der israelische Oppositionspolitiker Yossi Beilin. Der heutige Chef der Meretz-Partei war Anfang der neunziger Jahre unter dem damaligen Außenminister Schimon Peres einer der Initiatoren des Oslo-Friedensprozesses.
Wie die SZ aus Regierungskreisen erfuhr, haben Israelis und Palästinenser ihre Teilnahme zugesagt. Auf israelischer Seite habe es zunächst Zweifel gegeben, die in einem Gespräch zwischen Israels Regierungschef Ehud Olmert und Kanzlerin Merkel ausgeräumt worden seien.
Merkel reist am Sonntag zu einem dreitägigen Besuch nach Israel. Anlass sind Feiern zum 60. Jahrestag der israelischen Staatsgründung. Am Montag wird es die ersten israelisch-deutschen Regierungskonsultationen geben.
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Nr.64, Samstag, den 15. März 2008 , Seite 1
Von Stefan Braun
Berlin - Die Bundesregierung will im Sommer 2008 eine Nahostkonferenz in Berlin einberufen. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung sollen alle EU-Mitglieder, zahlreiche arabische Staaten, das Nahost-Quartett sowie Israelis und Palästinenser teilnehmen. Ziel ist es, die Palästinenser auf die Übernahme der Verantwortung in einem eigenen Staat vorzubereiten. Die Konferenz, die Anfang Juni stattfinden soll, soll von Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnet und auf der Ebene der Außenminister geführt werden. Organisiert wird sie vom Kanzleramt und vom Auswärtigen Amt. Mitinitiator ist der EU-Beauftragte Tony Blair.
Sie ist nicht als Konkurrenz zu den Bemühungen des Nahost-Quartetts aus UN, EU, USA und Russland angelegt. Das Treffen soll den Friedensprozess begleiten und das Bemühen der Bundesregierung unterstreichen, sich für einen Frieden zwischen Israelis und Palästinensern einzusetzen. Ziel der Konferenz soll es sein, die Palästinenser auf den Tag vorzubereiten, an dem sie nach einem Frieden mit Israel ihren eigenen Staat organisieren müssen. Zu diesem Zweck soll vor allem über die Ausbildung der palästinensischen Polizei gesprochen werden. Außerdem soll es darum gehen, den Aufbau eines Rechtssystems und Justizapparats zu fördern. Eine wichtige Rolle wird in Berlin der Brite Colin Smith spielen. Er bildet in kleinerer Mission palästinensische Polizisten aus. Von Bedeutung sind außerdem arabische Staaten wie Ägypten, Jordanien, Marokko und die Emirate.
Hintergrund der Konferenz ist ein Sinneswandel in Teilen der internationalen Diplomatie, die sich seit Jahren um einen Frieden im Nahen Osten bemüht. Bislang galt als möglicher Weg zur Lösung des Konflikts die Einberufung einer großen Konferenz, auf der Israelis und Palästinenser Frieden schließen und die internationale Gemeinschaft diesen anschließend mit finanzieller, politischer und technischer Hilfe unterstützen würde. Mit der Berliner Konferenz soll der umgekehrte Weg gegangen werden: Die internationale Gemeinschaft signalisiert bereits vor einem Friedensschluss, wie sie diesen fördern wird. Auf diese Weise soll es beiden Seiten erleichtert werden, die letzten schweren Schritte auf dem Weg zum Frieden zu gehen. Einer der Verfechter dieser Idee ist der israelische Oppositionspolitiker Yossi Beilin. Der heutige Chef der Meretz-Partei war Anfang der neunziger Jahre unter dem damaligen Außenminister Schimon Peres einer der Initiatoren des Oslo-Friedensprozesses.
Wie die SZ aus Regierungskreisen erfuhr, haben Israelis und Palästinenser ihre Teilnahme zugesagt. Auf israelischer Seite habe es zunächst Zweifel gegeben, die in einem Gespräch zwischen Israels Regierungschef Ehud Olmert und Kanzlerin Merkel ausgeräumt worden seien.
Merkel reist am Sonntag zu einem dreitägigen Besuch nach Israel. Anlass sind Feiern zum 60. Jahrestag der israelischen Staatsgründung. Am Montag wird es die ersten israelisch-deutschen Regierungskonsultationen geben.
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Nr.64, Samstag, den 15. März 2008 , Seite 1
Kommentare: Israel baut eine Siedlung aus
Am 13. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
Zeit für ein Moratorium
An der israelischen Entscheidung, die Siedlung Givat Zeev um 750 Wohneinheiten auszubauen, lässt sich ablesen, warum die Schwäche der Verhandlungspartner die Friedensverhandlungen in Nahost erschwert. Der Ausbau der Siedlung war ein Bonbon von Premierminister Olmert, mit dem er die ultraorthodoxe Schas-Partei in der Regierung halten wollte. Das mag innenpolitisch verständlich sein. Außenpolitisch ist es eine Zumutung für Olmerts Friedenspartner Mahmud Abbas, dem es ohnehin nach den israelischen Angriffen auf Gaza schwerfällt, am Friedensprozess festzuhalten. Während aber die Aktion im Gazastreifen kaum zu vermeiden war, weil kein Staat anhaltenden Raketenbeschuss auf sein Territorium einfach ignorieren kann, so ist der Ausbau von Givat Zeev alles andere als sicherheitsrelevant. Zudem liefert Israel damit all jenen Argumente, die ohnehin glauben, der jüdische Staat sei gar nicht ernsthaft an einem Frieden interessiert. Denn schließlich fügt sich der Ausbau in ein Muster: Seit dem Friedensschluss von Oslo im Jahr 1993 haben alle israelischen Regierungen, gleich welcher Couleur, die Siedlungen massiv ausgebaut. Givat Zeevs Bevölkerung zum Beispiel ist seitdem um knapp 70 Prozent gewachsen.Es ist längst überfällig, dass Israel wenigstens für die Zeit der Friedensverhandlungen ein offizielles Moratorium für den Siedlungsbau verhängt. Denn auch wenn nah an der grünen Grenze gelegene Siedlungen wie Givat Zeev durch Landtausch am Ende wohl bei Israel verbleiben werden, so ist ihr Ausbau dennoch ein Politikum ersten Ranges. Israel beschädigt damit sein ohnehin ramponiertes Image in der Welt. Und es demütigt einen Friedenspartner, der ebenfalls nicht fest im Sattel sitzt. Israel ist zwar klein. Aber nicht so klein, dass sich nicht auch innerhalb des anerkannten israelischen Staatsgebietes noch Platz für den dringend benötigten neuen Wohnraum finden ließe.
(Quelle: http://www.welt.de/welt_print/article1789610/Zeit_fuer_ein_Moratorium.html)
An der israelischen Entscheidung, die Siedlung Givat Zeev um 750 Wohneinheiten auszubauen, lässt sich ablesen, warum die Schwäche der Verhandlungspartner die Friedensverhandlungen in Nahost erschwert. Der Ausbau der Siedlung war ein Bonbon von Premierminister Olmert, mit dem er die ultraorthodoxe Schas-Partei in der Regierung halten wollte. Das mag innenpolitisch verständlich sein. Außenpolitisch ist es eine Zumutung für Olmerts Friedenspartner Mahmud Abbas, dem es ohnehin nach den israelischen Angriffen auf Gaza schwerfällt, am Friedensprozess festzuhalten. Während aber die Aktion im Gazastreifen kaum zu vermeiden war, weil kein Staat anhaltenden Raketenbeschuss auf sein Territorium einfach ignorieren kann, so ist der Ausbau von Givat Zeev alles andere als sicherheitsrelevant. Zudem liefert Israel damit all jenen Argumente, die ohnehin glauben, der jüdische Staat sei gar nicht ernsthaft an einem Frieden interessiert. Denn schließlich fügt sich der Ausbau in ein Muster: Seit dem Friedensschluss von Oslo im Jahr 1993 haben alle israelischen Regierungen, gleich welcher Couleur, die Siedlungen massiv ausgebaut. Givat Zeevs Bevölkerung zum Beispiel ist seitdem um knapp 70 Prozent gewachsen.Es ist längst überfällig, dass Israel wenigstens für die Zeit der Friedensverhandlungen ein offizielles Moratorium für den Siedlungsbau verhängt. Denn auch wenn nah an der grünen Grenze gelegene Siedlungen wie Givat Zeev durch Landtausch am Ende wohl bei Israel verbleiben werden, so ist ihr Ausbau dennoch ein Politikum ersten Ranges. Israel beschädigt damit sein ohnehin ramponiertes Image in der Welt. Und es demütigt einen Friedenspartner, der ebenfalls nicht fest im Sattel sitzt. Israel ist zwar klein. Aber nicht so klein, dass sich nicht auch innerhalb des anerkannten israelischen Staatsgebietes noch Platz für den dringend benötigten neuen Wohnraum finden ließe.
(Quelle: http://www.welt.de/welt_print/article1789610/Zeit_fuer_ein_Moratorium.html)
Autonomiebehörde wirft Israel "barbarische Verbrechen" vor
Am 13. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
Ramallah (AFP) - Die palästinensische Autonomiebehörde hat Israel "barbarische Verbrechen" vorgeworfen. "Israel muss die Konsequenzen für sein barbarisches Verhalten gegen unser Volk tragen", erklärte ein Sprecher der Behörde von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah. Israelische Soldaten hatten am Mittwoch vier palästinensischer Aktivisten in Bethlehem getötet. Als Reaktion auf den Beschuss israelischer Siedlungen mit Raketen griff die israelische Armee Ziele im nördlichen Gazastreifen an. Zu dem Raketenbeschuss bekannten sich die El-Kuds-Brigaden.
(Quelle: http://de.news.yahoo.com/afp/20080313/tpl-israel-nahost-palaestinenser-zf-ee974b3.html)
(Quelle: http://de.news.yahoo.com/afp/20080313/tpl-israel-nahost-palaestinenser-zf-ee974b3.html)
EU will neue Nahost-Verhandlungen
Am 13. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
Brüssel (dpa) - Wenige Tage nach einer neuen Welle der Gewalt in Nahost macht die Europäische Union Druck auf die Konfliktparteien. Israelis und Palästinenser müssten alles daran setzen, ihre Friedensgespräche rasch wieder aufzunehmen, hieß es bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. «Gerade jetzt ist es wichtig, dass die Verhandlungen weitergehen», mahnte EU- Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner. Unklar blieb, ob die EU auch eine Beteiligung der radikal-islamischen Hamas an den Friedensgesprächen für möglich hält.
(Quelle: http://de.news.yahoo.com/dpa2/20080310/tpl-eu-will-neue-nahost-verhandlungen-c2b1abd.html)
(Quelle: http://de.news.yahoo.com/dpa2/20080310/tpl-eu-will-neue-nahost-verhandlungen-c2b1abd.html)
UN: Siedlungspläne verstoßen gegen internationales Recht
Am 11. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
11. März 2008 Die israelischen Pläne über den Bau weiterer jüdischer Siedlungen in Ost-Jerusalem sind international auf Kritik gestoßen. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon äußerte sich ungewöhnlich deutlich: „Jede Ausweitung des Siedlungsbaus verstößt gegen die israelischen Verpflichtungen nach der Road Map und gegen internationales Recht.“ In der Road Map hat das Nahost-Quartett aus UN, EU, Vereinigte Staaten und Russland die Rahmenbedingungen für den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern.
Ban forderte die Regierung in Jerusalem zu einem Siedlungsstopp auf. Beide Seiten im Nahost-Konflikt müssten den Vorgaben der Road Map nachkommen, sagte er. Eine Sprecherin sagte, Ban sei besorgt wegen der von Israel geplanten Wiederaufnahme des Baus von 750 Wohneinheiten in der Siedlung Givat Zeev in der Westbank.
(Quelle: http://www.faz.net/s/RubB30ABD11B91F41C0BF2722C308D40318/Doc~E33160451C7C94AB7B19531C96F689740~ATpl~Ecommon~Scontent.html)
Merkel darf in der Knesset reden
Am 11. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
Vor dem israelischen Parlament dürfen nur Staatsoberhäupter eine Rede halten. Für Merkel wird jetzt eine Ausnahme gemacht - und sie darf sogar Deutsch sprechen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel kann während ihrer Israel-Reise trotz des Widerstandes von ultrarechten Abgeordneten eine Rede vor der Knesset in deutscher Sprache halten.
Ein für die Geschäftsordnung zuständiger Ausschuss billigte am Dienstag mit sieben zu zwei Stimmen eine Ausnahmeregelung für Merkel.
(Quelle: http://www.sueddeutsche.de/,ra1l1/ausland/artikel/323/162869/)
Bundeskanzlerin Angela Merkel kann während ihrer Israel-Reise trotz des Widerstandes von ultrarechten Abgeordneten eine Rede vor der Knesset in deutscher Sprache halten.
Ein für die Geschäftsordnung zuständiger Ausschuss billigte am Dienstag mit sieben zu zwei Stimmen eine Ausnahmeregelung für Merkel.
(Quelle: http://www.sueddeutsche.de/,ra1l1/ausland/artikel/323/162869/)
Ende der Diplomatie?
Am 08. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
Jerusalem. Der Nahe Osten findet keine Ruhe. Nach der israelischen Militäroffensive im Gaza-Streifen mit 130 Toten hat der schwerste palästinensische Terroranschlag in Jerusalem seit über vier Jahren weltweit Bestürzung hervorgerufen. In Israel wurden am Freitag die Rufe nach einem Abbruch der Friedensverhandlungen mit den Palästinensern lauter.
(Quelle: http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=3856&Alias=wzo&cob=332684)
(Quelle: http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=3856&Alias=wzo&cob=332684)
Dramatische Lage in Gaza: 80 Prozent arbeitslos
Am 07. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
Tel Aviv/London (dpa) - Die humanitäre Lage im Gazastreifen ist nach einem Bericht von Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen so katastrophal wie seit 40 Jahren nicht mehr. Die von Israel verhängte Blockade über den Gazastreifen habe Arbeitslosigkeit und Armut unter den 1,5 Millionen Palästinensern dramatisch verschärft.
So heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten gemeinsamen Bericht von acht Organisationen. Drei von vier Palästinensern seien auf internationale Lebensmittelhilfen angewiesen. 30 von 87 Krankenwagen könnten wegen Benzinmangels nicht mehr eingesetzt werden. Bei neuer Gewalt wurden am Donnerstag ein israelischer Soldat und ein militanter Palästinenser getötet.
(Quelle: http://de.news.yahoo.com/dpa2/20080306/tpl-dramatische-lage-in-gaza-80-prozent-4860fce.html)
So heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten gemeinsamen Bericht von acht Organisationen. Drei von vier Palästinensern seien auf internationale Lebensmittelhilfen angewiesen. 30 von 87 Krankenwagen könnten wegen Benzinmangels nicht mehr eingesetzt werden. Bei neuer Gewalt wurden am Donnerstag ein israelischer Soldat und ein militanter Palästinenser getötet.
(Quelle: http://de.news.yahoo.com/dpa2/20080306/tpl-dramatische-lage-in-gaza-80-prozent-4860fce.html)
Hamas nimmt Bekenntnis zu Anschlag auf Talmud-Schule zurück
Am 07. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
Gaza (AP) Die radikalislamische Hamas-Bewegung hat ein früheres Bekenntnis zu dem verheerenden Anschlag auf eine israelische Religionsschule in Jerusalem wieder zurückgenommen. Der Chefintendant des Hamas-Radiosenders Al Aksa, Ibrahim Daher, erklärte am Freitagnachmittag, er habe das ursprüngliche Bekenntnis auf der Basis von verwirrenden Informationen verbreitet. Dies sei jedoch verfrüht gewesen.
Der Sprecher der militärischen Hamas-Flügels, Abu Obeida, bestätigte, dass seine Gruppe keine Verantwortung für den Anschlag mit acht Toten übernehme - zumindest nicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt. «Diese Ehre fällt uns vorerst nicht zu», erklärte Obeida.
© 2008 The Associated Press. Alle Rechte Vorbehalten - All Rights Reserved
(Quelle: http://de.news.yahoo.com/ap/20080307/tpl-hamas-nimmt-bekenntnis-zu-anschlag-a-2acf975.html)
Der Sprecher der militärischen Hamas-Flügels, Abu Obeida, bestätigte, dass seine Gruppe keine Verantwortung für den Anschlag mit acht Toten übernehme - zumindest nicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt. «Diese Ehre fällt uns vorerst nicht zu», erklärte Obeida.
© 2008 The Associated Press. Alle Rechte Vorbehalten - All Rights Reserved
(Quelle: http://de.news.yahoo.com/ap/20080307/tpl-hamas-nimmt-bekenntnis-zu-anschlag-a-2acf975.html)
Libyen blockiert Verurteilung der Gewalt in Nahost durch UN
Am 07. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
New York (AP) Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Monaten hat Libyen im UN-Sicherheitsrat eine Verurteilung der Gewalt in Nahost verhindert. Die USA hatten eine Erklärung vorgeschlagen, die weniger Gewicht hat als eine formale Resolution, um den Anschlag auf eine jüdische Religionsschule in Jerusalem mit acht Toten und einen tödlichen Hinterhalt auf eine israelische Militärstreife an der Grenze zum Gazastreifen vom Donnerstag zu verurteilen.
Wegen des Widerstandes Libyens verfehlte der Vorstoß jedoch die notwendige einstimmige Unterstützung des Gremiums. Libyen habe eine ausgewogenere Formulierung gefordert, in der auch die israelischen Aktionen im Gazastreifen verurteilt würden, erklärte ein libyscher Diplomat. Der amerikanische UN-Botschafter Zalmay Khalilzad kritisierte diese Haltung. Sie mache es schwierig für den Sicherheitsrat, um die Entwicklungen in der Region positiv zu beeinflussen.
© 2008 The Associated Press. Alle Rechte Vorbehalten - All Rights Reserved
(Quelle: http://de.news.yahoo.com/ap/20080307/tde-libyen-blockiert-verurteilung-der-ge-61556ad.html)
Wegen des Widerstandes Libyens verfehlte der Vorstoß jedoch die notwendige einstimmige Unterstützung des Gremiums. Libyen habe eine ausgewogenere Formulierung gefordert, in der auch die israelischen Aktionen im Gazastreifen verurteilt würden, erklärte ein libyscher Diplomat. Der amerikanische UN-Botschafter Zalmay Khalilzad kritisierte diese Haltung. Sie mache es schwierig für den Sicherheitsrat, um die Entwicklungen in der Region positiv zu beeinflussen.
© 2008 The Associated Press. Alle Rechte Vorbehalten - All Rights Reserved
(Quelle: http://de.news.yahoo.com/ap/20080307/tde-libyen-blockiert-verurteilung-der-ge-61556ad.html)
USA sollen Putsch gegen Hamas-Regierung geplant haben
Am 07. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
Ein Artikel im US-Magazin "Vanity Fair" sorgt für Wirbel im Nahen Osten. Die Zeitschrift berichtet, dass die USA 2006 einen Putsch gegen die gewählte Hamas-Regierung unterstützt haben sollen. Tausende Fatah-Kämpfer sollen dafür trainiert und ausgebildet worden sein.
Von Bettina Marx, ARD-Hörfunkstudio Tel Aviv
Noch ist der Artikel gar nicht erschienen. Aber im Nahen Osten schlägt er schon hohe Wellen. Die amerikanische Zeitschrift "Vanity Fair" berichtet in ihrer April-Ausgabe unter der Überschrift "Die Gazabombe" über den amerikanischen Versuch, die Hamas-Regierung zu stürzen. Der Artikel wirft ein neues Licht auf die Nahost-Politik der Regierung Bush und auf die diplomatischen Missionen von Außenministerin Condoleezza Rice.
http://www.tagesschau.de/ausland/nahost118.html
Von Bettina Marx, ARD-Hörfunkstudio Tel Aviv
Noch ist der Artikel gar nicht erschienen. Aber im Nahen Osten schlägt er schon hohe Wellen. Die amerikanische Zeitschrift "Vanity Fair" berichtet in ihrer April-Ausgabe unter der Überschrift "Die Gazabombe" über den amerikanischen Versuch, die Hamas-Regierung zu stürzen. Der Artikel wirft ein neues Licht auf die Nahost-Politik der Regierung Bush und auf die diplomatischen Missionen von Außenministerin Condoleezza Rice.
http://www.tagesschau.de/ausland/nahost118.html
20 Tage alt, getötet (Übersetzung s. unten)
Am 07. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
Übersetzter Text:
So erfolte ihre Tötung:
(Mann spricht) "Er sagte zu uns: 'Hände hoch!' und 'Geht raus!' Wir taten es. Sie töteten das Mädchen und die Frau. 2 Schüsse in die Schulter der Kleinen. Dumm-Dumm-Geschosse, explosiv also. Ihre Knochen sind zersplittert worden."
Das Mädchen ist gerade mal 20 Tage alt geworden und gegangen... Die Leiche ist kleiner, als dass man sie in einen Sarg stecken könnte. Stattdessen nahm man diesen Blumenstrauß, in dessen Mitte sich das engelsgleiche Gesicht befindet.
Die Gruppe setzt ihren Marsch fort. Sie befinden sich im Stadtzentrum. In Palästina werden die Gräber für die Kinder geöffnet, wie es nirgendwo anders auf der Welt getan wird. Seit dem vergangenen Mittwoch (27.02.08) bis zum Montag (03.03.08) tötete die israelische Armee mehr als 120 Palästinenser, darunter 24 Kinder. Ziel der Luftangriffe und Panzergeschosse sind unter anderem Häuser von Zivilisten. Sie wurden zerstört, wobei ihre Bewohner entweder getötet, verwundet oder in Schockzustände versetzt werden, die tiefe innere Narben hinterlassen.
Bei Erklärungsbedarf, was nicht häufig der Fall ist, gibt Israel an, dass es die bewaffneten Kämpfer verfolgt, die sich in den Häusern verstecken. Und wenn diese Erklärung nicht als Argument ausreicht, entschuldigt sich Israel für einen Mord, der als "Fehler" bezeichnet wird, was aber bereits hunderte von Malen passiert ist. Im Süden Libanons im Jahr 2006, tötete die israelische Armee in Qana bereits zum zweiten Mal 60 Zivilisten, die zur Hälfte Kinder waren.
Gemäß internationalem Recht und Genfer Abkommen sollten Zivilisten im Krieg geschützt sein, daher gelten solche willkürlichen Angriffe als Kriegsverbrechen. Insbesondere werden die Kinder in diesem von der Menschheit festgesetzten internationalen Recht geschützt. Das wichtigste unter ihnen ist das Kinderschutz-Abkommen von 1990, in dem den Kindern unter Anderem die Rechte auf Leben, Ernährung, Fürsorge, Bildung, sowie der Schutz vor Diskriminierung gewährt werden. All diese Rechte wurden den palästinensischen Kindern genommen. Die Seite, die sie tötet und verhungern lässt ist Mitglied der UNO, welches deren Konventionen unterschrieben hat und nach eigenem Ermessen anwendet.
(Quelle: youtube.com, aljazeera.net)
22 Schulkinder vergangene Woche in Gaza getötet
Am 06. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
Das palästinensische Bildungsministerium berichtet, dass 22 palästinensischen Schüler bei israelischen Angriffen vergangene Woche getötet worden. 20 weitere Schüler, so der am Donnerstag veröffentlichte Bericht, wurden im Zeitraum vom 27. Februar bis 3. März verwundet.
Der Bericht wirft der israelischen Armee darüberhinaus die Zerstörung von zwei Schulen vergangene Woche vor. Beide Schulen wurden während der israelischen Invasion in den nördlichen Gazastreifen zerstört. Zwei weitere Schulen wurden bei Angriffen in Rafah schwer beschädigt. Im Westjordanland mussten mehrere Schulen für einige Tage schließen, als israelische Truppen die Region um Qalqiliya angriffen und Ausgangssperren verhängten.
Das Ministerium rief internationale Menschenrechtsorganisationen dazu auf, sich für den Schutz palästinensischer Schulkinder einzusetzen und sicherzustellen, dass wie die in einer lebenswerten Umgebung aufwachsen können.
Wie alle Kinder auf der Welt, so das Ministerium, hätten palästinensische Kinder das Recht auf eine angemessene Bildung in einer sichereren Umwelt, ohne Opfer von Gewehrfeuer, Granaten oder anderen Angriffen zu werden.
(Quelle: http://www.ism-germany.net/2008/03/06/22-schulkinder-vergangene-woche-in-gaza-getotet/)
9 Tote bei Anschlag auf Priesterseminar, 3 Tote in Westbank und Gaza
Am 06. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
Mindestens sieben Israelis wurden am Donnerstagabend getötet, als zwei Palästinenser ein jüdisches Priesterseminar in Jerusalem angriffen. Zuvor starben zwei Palästinenser und ein israelischer Soldat bei verschiedenen Angriffen im Gazastreifen und Westjordanland.
Israelische Polizisten berichteten, dass zwei als orthodoxer Jude verkleidete Palästinenser in die Priesterschule Merkaz Harav im Jerusalemer Stadtteil Kiryat Moshe eindrangen und das Feuer auf die Schüler eröffneten. Sechs Schüler, sowie die beiden Angreifer wurden getötet, mindestens drei weitere Menschen wurden schwer verletzt.
(Quelle: http://www.ism-germany.net/2008/03/06/9-tote-bei-anschlag-auf-priesterseminar-3-tote-in-westbank-und-gaza/)
Israelische Polizisten berichteten, dass zwei als orthodoxer Jude verkleidete Palästinenser in die Priesterschule Merkaz Harav im Jerusalemer Stadtteil Kiryat Moshe eindrangen und das Feuer auf die Schüler eröffneten. Sechs Schüler, sowie die beiden Angreifer wurden getötet, mindestens drei weitere Menschen wurden schwer verletzt.
(Quelle: http://www.ism-germany.net/2008/03/06/9-tote-bei-anschlag-auf-priesterseminar-3-tote-in-westbank-und-gaza/)
Hoffnung statt Hass
Am 06. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
Der Hilfskoordinator der Vereinten Nationen fordert in einem Gastbeitrag von Israel humanitäre Erleichterungen für die Not leidenden Palästinenser im Gazastreifen, damit der Frieden noch eine Chance hat
Kürzlich war ich in Gaza, einem der am dichtesten besiedelten Gebiete, die es gibt. Das zunehmende Elend der Menschen, das ich dort sah, zeigt nur zu klar das zunehmende Auseinanderdriften zwischen den Zielen und Hoffnungen des wiederbelebten Friedensprozesses im Nahen Osten und der harten Realität der sich verschlechternden Lage vor Ort. Dieses Auseinanderdriften kann sich als verheerend für die Friedensanstrengungen erweisen und einer der größten Flüchtlingsgruppen dieser Welt schweren Schaden zufügen, wenn jetzt nicht schnell gehandelt wird.
(Quelle: http://www.zeit.de/online/2008/10/gaza-un)
Infrastruktur im Gazastreifen vor Zusammenbruch
Am 06. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
Die humanitäre Lage im Gazastreifen ist nach einem Bericht so schlimm wie 1967, als Israel das Gebiet besetzte. 80 Prozent der Bevölkerung brauchen Hilfe.
Im Gazastreifen ist die Lage der Menschen wegen der israelischen Wirtschaftsblockade so schlecht wie seit mehr als 40 Jahren nicht mehr. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie von acht Hilfsorganisationen und Menschenrechtsgruppen, die in London vorgestellt wurde.
(Quelle: http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/484/162037/)
Im Gazastreifen ist die Lage der Menschen wegen der israelischen Wirtschaftsblockade so schlecht wie seit mehr als 40 Jahren nicht mehr. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie von acht Hilfsorganisationen und Menschenrechtsgruppen, die in London vorgestellt wurde.
(Quelle: http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/484/162037/)
Helfer warnen vor Drama im Gaza-Streifen
Am 06. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
Schlechte Wasserversorgung, verheerende Sanitäranlagen, Ärztemangel, dramatisch hohe Arbeitslosigkeit: Die Lage der Menschen im Gaza-Streifen ist nach einer Studie von Hilfsorganisation so schlecht wie seit 40 Jahren nicht mehr.
Jerusalem/Gaza - Die Lage der Palästinenser im Gaza-Streifen ist nach Einschätzung britischer Hilfsorganisationen so schlimm wie seit mehr als 40 Jahren nicht. Die Situation der 1,5 Millionen Bewohner dort sei die dramatischste "seit Beginn der israelischen Besetzung 1967", heißt es in einem Bericht von acht Nichtregierungsorganisationen, darunter Oxfam und dem britischen Zweig von Amnesty International.
(Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,539682,00.html)
Jerusalem/Gaza - Die Lage der Palästinenser im Gaza-Streifen ist nach Einschätzung britischer Hilfsorganisationen so schlimm wie seit mehr als 40 Jahren nicht. Die Situation der 1,5 Millionen Bewohner dort sei die dramatischste "seit Beginn der israelischen Besetzung 1967", heißt es in einem Bericht von acht Nichtregierungsorganisationen, darunter Oxfam und dem britischen Zweig von Amnesty International.
(Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,539682,00.html)
Schlimmste Situation im Gazastreifen seit 1967
Am 06. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
Mehrere britische Menschenrechtsorganisationen bezeichneten die Situation im Gazastreifen als schlimmer denn je, seit Beginn der israelischen Besatzung 1967.In einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung beschrieben sie die israelische Blockade als unakzeptabel und riefen die britische Regierung auf, die israelischen Handlungen zu verurteilen und eine neue Strategie für die veramte und zerrissene Küstenregion zu entwickeln.
(Quelle: http://www.ism-germany.net/2008/03/05/schlimmste-situation-im-gazastreifen-seit-1967/)
(Quelle: http://www.ism-germany.net/2008/03/05/schlimmste-situation-im-gazastreifen-seit-1967/)
Video: Warum tötest Du, Zaid?
Am 05. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
Interessantes Interview mit Dr. Jürgen Todenhöfer.
(Quelle: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/content/446028?inPopup=true)
(Quelle: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/content/446028?inPopup=true)
Israelische Panzer rücken in Gazastreifen ein
Am 05. März 2008
Auf ihrer Nahost-Reise drängt US-Außenministerin Rice auf eine Wiederaufnahme des friedlichen Dialogs. Doch ungeachtet dessen eskaliert die Gewalt weiter. Dabei soll ein Baby getötet worden sein.
Bei einer erneuten israelischen Militäraktion im Gazastreifen ist am Dienstagabend nach palästinensischen Angaben ein Baby getötet worden. Das ein Monate alte Mädchen sei von einem Querschläger getroffen worden, teile ein Sprecher des Gesundheitsministeriums mit.
http://www.netzeitung.de/politik/ausland/923657.html
Bei einer erneuten israelischen Militäraktion im Gazastreifen ist am Dienstagabend nach palästinensischen Angaben ein Baby getötet worden. Das ein Monate alte Mädchen sei von einem Querschläger getroffen worden, teile ein Sprecher des Gesundheitsministeriums mit.
http://www.netzeitung.de/politik/ausland/923657.html
Audiobeitrag Neue Gewalt in GAZA
Am 05. März 2008
Israel hat die Angriffe auf den Gaza-Streifen fortgesetzt.
Am 05. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
Gleichzeitig schlugen erneut palästinensische Raketen in israelischen Städten ein. US-Außenministerin Rice drängte auf ein Ende der Gewalt und eine Rückkehr zur Friedensgesprächen. Ihre Appelle verhallten jedoch in der Atmospäre der Gewalt ungehört.
Von Bettina Marx, ARD-Hörfunkstudio Tel Aviv
Israelische Soldaten (Foto: AFP) Großansicht des Bildes
Palästinensische Raketen auf Sderot und Aschkelon, israelische Luftangriffe gegen Ziele im Gaza-Streifen: Die Gewalt im Nahen Osten setzt sich fort und forderte auch heute wieder Todesopfer auf palästinensischer Seite. Daran konnte auch der Besuch der amerikanischen Außenministerin Condoleezza Rice nichts ändern, die am Mittag aus Ägypten kommend
http://www.tagesschau.de/ausland/rice28.html
Von Bettina Marx, ARD-Hörfunkstudio Tel Aviv
Israelische Soldaten (Foto: AFP) Großansicht des Bildes
Palästinensische Raketen auf Sderot und Aschkelon, israelische Luftangriffe gegen Ziele im Gaza-Streifen: Die Gewalt im Nahen Osten setzt sich fort und forderte auch heute wieder Todesopfer auf palästinensischer Seite. Daran konnte auch der Besuch der amerikanischen Außenministerin Condoleezza Rice nichts ändern, die am Mittag aus Ägypten kommend
http://www.tagesschau.de/ausland/rice28.html
Palästinenser unterbrechen Friedensgespräche mit Israel
Am 04. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
Die israelischen Militäreinsätze am Samstag haben im Gazastreifen mindestens 63 Todesopfer gefordert. Die Palästinenser haben die Friedensgespräche auf Eis gelegt, „weil wir so viele Bestattungen haben“, wie ein Unterhändler erklärte.
(Quelle: http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E484DB61FA9C24754B99C420ECF85F281~ATpl~Ecommon~Scontent.html)
(Quelle: http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E484DB61FA9C24754B99C420ECF85F281~ATpl~Ecommon~Scontent.html)
Ein Volk verschwindet im Untergrund
Am 04. März 2008 im Topic 'Maerz 2008'
60 tote Palästinenser nach israelischen Vergeltungsangriffen: Im Gaza-Streifen kam es zu den blutigsten Gefechten seit Jahrzehnten. Die Bevölkerung hat nicht mehr die Kraft, sich zu empören - sie geht lieber in Deckung.
(Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,538879,00.html)
(Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,538879,00.html)
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