Elite-Soldaten, die Palästinenser misshandeln: Dana Behar wollte nicht wegsehen und zeigte ihre Kameraden an. Anschließend wurde sie als Verräterin beschimpft. Wegen ihres Mutes wird im Land nun über Krieg, Soldatenehre und Übergriffe diskutiert.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,533294,00.html

Weitere Eskalation im Nahost-Konflikt: Angesichts des anhaltenden Beschusses israelischer Städte mit palästinensischen Raketen hat Verteidigungsminister Barak gedroht, die israelische Armee in den Gaza-Streifen zu schicken.
http://www.sueddeutsche.de/,tt3m1/ausland/artikel/337/160897/

Jerusalem - Bei einer neuen Welle der Gewalt sind am Mittwoch im Gazastreifen und der israelischen Grenzstadt Sderot mindestens neun Palästinenser und ein israelischer Student getötet worden. Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, die sich zur Zeit in der Region aufhält, rief Israel und die Palästinenser zu einem Ende der Gewalt auf. "Gewalt ist keine Antwort", sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch in Jerusalem. Wieczorek-Zeul forderte beide Konfliktparteien auf, ihre Verpflichtungen aus dem Nahost-Friedensplan umzusetzen.

Die israelische Luftwaffe hatte am Mittwoch mit zwei Raketenangriffen insgesamt sieben Hamas-Kämpfer im Gazastreifen getötet. Eine israelische Militärsprecherin sprach von einer Reaktion auf den fortwährenden Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen. Nach palästinensischen Angaben wurde in der Nacht zum Mittwoch auch ein Mitglied der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Heiliger Krieg getötet. Bei einem israelischen Armee-Einsatz in Nablus im Westjordanland kam nach palästinensischen Angaben ein weiterer Palästinenser ums Leben.

(Quelle: http://www.abendblatt.de/daten/2008/02/27/852798.html)

Wieder hat die israelische Luftwaffe ein Ziel im Gaza-Streifen angegriffen, wieder skandieren Palästinenser Hass-Parolen. Aber jenseits des fast täglichen Rituals deutet sich ein Wandel an: Die Israelis haben genug. Sie wollen auch mit der Hamas verhandeln.

Kurz nach dem israelischen Luftangriff im Süden des Gaza-Streifens in der Nähe von Chan Junis versammelt sich eine Traube von Menschen um das getroffene Auto. Sie suchen nach Überresten der mindestens fünf getöteten Palästinenser und skandieren "Allahu akbar", "Gott ist groß".

Krankenwagen rasen zum Ort des Angriffs. Ein blau-weißer Kleinbus war das Ziel der israelischen Hubschrauberattacke. Zwei Raketen haben den Wagen total zerstört. Voller Empörung begleiten die Männer vier Verletzte ins Krankenhaus und später die Toten auf dem Trauermarsch durch die Straßen der Stadt.

(Quelle: http://www.tagesschau.de/ausland/gaza192.html)

San José (AP) Israel hat ein für Mittwoch geplantes Treffen eines Diplomaten mit dem costaricanischen Präsidenten Oscar Arias verschoben. Hintergrund ist die Entscheidung des mittelamerikanischen Landes von Anfang Februar, Palästina offiziell als Staat anzuerkennen. Der costaricanische Außenminister Bruno Stagno erklärte am Montag, die Regierung in San José bemühe sich darum, das Treffen nachzuholen. Der israelische Außenamtssprecher Arje Mekel sagte, das Ministerium habe den costaricanischen Geschäftsträger einbestellt und Israels Botschafter angewiesen, San José eine Botschaft zu überbringen.

(Quelle: http://de.news.yahoo.com/ap/20080226/tpl-israel-verstimmt-ber-haltung-costa-r-cfb2994.html)

Tausende Palästinenser haben am Montag im Gaza-Streifen weitgehend friedlich mit einer Menschenkette gegen die Abriegelung des Küstengebiets protestiert. Die radikal-islamische Hamas, die das Gebiet seit einem Putsch im Juni 2006 beherrscht und den Protest mitorganisiert hatte, sprach von mehreren zehntausend Teilnehmern.

Israelische Medien und ausländische Beobachter dagegen berichteten, an der Menschenkette hätten sich lediglich 5000 Menschen beteiligt, unter ihnen überwiegend Kinder und Jugendliche.

Zu dem Protest hatte das "Komitee gegen die Belagerung des Gaza-Streifens" aufgerufen, dessen Vorsitzender der Hamas nahesteht. Die israelische Armee hatte mit einem Großaufgebot an Soldaten die Grenze am Übergang Eres im Norden gesichert. Die Armee-Führung hatte befürchtet, dass aufgebrachte Palästinenser versuchen würden, den Übergang zu stürmen.

"Die Welt hat den Gaza-Streifen zum Tode verurteilt"

Vor einem Monat hatten Tausende Menschen die Grenze im Süden des Gaza-Streifens zu Ägypten überrannt und den provisorischen Übergang nach Ägypten tagelang ohne Kontrolle ständig benutzt. Die israelischen Soldaten hatten am Montag den Befehl, bei einem Sturm auf die Beine der Demonstranten zu schießen. Mitglieder der Hamas kontrollierten die Zufahrtstraße nach Eres. Dennoch gelang es einigen Jugendlichen, Steine in Richtung Grenzübergang zu werfen sowie Autoreifen anzuzünden.

Die Demonstranten hielten Plakate hoch, auf denen auch englische Losungen standen wie "Die Welt hat den Gaza-Streifen zum Tode verurteilt" oder "Die Abriegelung macht uns nur noch stärker". Kinder präsentierten Schilder, auf denen "Wir brauchen Milch, wir brauchen Nahrung" stand.


In israelischen Medien wurde spekuliert, dass Mitglieder der Hamas die Plakate produziert haben könnten. Israel drosselt nach einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs von Jerusalem seit mehreren Wochen stetig die Zufuhr von Benzin, Öl, Gas und Strom in den Gaza-Streifen. Auch Lastwagen mit Lebensmitteln und Medikamenten dürfen nur noch bestimmte Mengen an Waren liefern.

Nach Angaben der Vereinten Nationen haben Hilfskonvois der UN Schwierigkeiten, ihre Lieferungen in den Gaza-Streifen zu bringen. Israel reagiert damit auf den pausenlosen Raketenbeschuss. Das Europaparlament hatte in der vergangenen Woche die Regierung erneut aufgefordert, die Blockade zu beenden. Die Politik der Isolierung des Gaza-Streifens sei "sowohl auf politischer als auch auf humanitärer Ebene gescheitert", stellte das Straßburger Parlament fest.

Während der Menschenketten-Demo wurde am Montag erneut die israelische Kleinstadt Sderot nahe der Grenze mit mindestens fünf Kurzstreckenraketen beschossen. Dadurch waren ein zehnjähriger Junge schwer, ein Kleinkind und eine Passantin leicht verletzt worden. Die israelische Luftwaffe tötete bei zwei Angriffen auf Ziele im Gaza-Streifen drei Palästinenser.

Zwist zwischen USA und Israel

Israels Regierungschef Ehud Olmert traf am Montag in Tokio ein, wo sich US-Außenministerin Condoleezza Rice zu einem Besuch aufhält. Rice hatte Olmert zu einem persönlichen Gespräch gebeten, obwohl die US-Politiker ohnehin in der kommenden Woche in Jerusalem erwartet wird.

Nach Angaben israelischer Medien ist die US-Regierung mit Israel uneins über die Politik der Abriegelung des Gaza-Streifens. Die Tageszeitung Haaretz berichtete, Washington befürchte eine Eskalation der Situation und dränge Jerusalem auf einen ungehinderten Warenverkehr. Bereits vor Monaten hatte die US-Regierung Röntgengeräte geliefert, mit denen Ladungen von Lastwagen zügig auf verdächtige Gegenstände kontrolliert werden können.

Bis heute würden diese nicht eingesetzt. Auch wolle Rice von einer größeren Militäroperation abraten. Zwar habe Israel das Recht auf Verteidigung, ein Einmarsch in den Gaza-Streifen könne indes den diplomatischen Prozess gefährden, zitiert Haaretz aus Kreisen des Außenministeriums in Jerusalem.

http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/491/160055/

Laut Medienberichten erwägt die Palästinenserführung eine Unabhängigkeitserklärung nach dem Vorbild des Kosovos, falls es keine Fortschritte in den Friedensgesprächen mit Israel geben sollte.

(Quelle: http://www.zeit.de/news/artikel/2008/02/20/2480215.xml)

Gaza (AP) Bei einer Schießerei zwischen israelischen Soldaten und Kämpfern der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen ist ein zehnjähriger Junge getötet worden. Zwei weitere Kinder wurden verletzt, wie palästinensische Sanitäter mitteilten. Der Zwischenfall ereignete sich in der zentralen Stadt Deir el Balah. Nach Angaben aus palästinensischen Sicherheitskreisen stürmte eine israelische Einheit ein Haus und geriet dabei unter heftigen Beschuss von Seiten der Hamas. Die Kinder seien vermutlich ins Kreuzfeuer geraten.

(Quelle: http://de.news.yahoo.com/ap/20080219/tde-zehnjhriger-im-gazastreifen-erschoss-61556ad.html)

Gaza (dpa) - Bei einem israelischen Raketenangriff sind im Gazastreifen zwei bewaffnete Palästinenser getötet worden. Zwei weitere wurden verletzt. Nach Angaben palästinensischer Sicherheitskräfte hatten die Männer versucht, eine israelische Militärpatrouille zu stoppen. Nach einem Schusswechsel sei eine Rakete auf die Palästinenser abgefeuert worden.

(Quelle: http://de.news.yahoo.com/dpa2/20080222/tpl-zwei-palstinenser-bei-israelischem-r-4860fce.html)

Trotz Israels umfassender Kontrolle über den Gazastreifen behauptet die israelische Regierung, die Ausführung des „Rückzugsplanes“ würde „die Forderungen gegen Israel, bzgl. seiner Verantwortung gegenüber den Palästinensern im Gazastreifen ungültig machen.“

In Erwiderung zahlreicher am israelischen Obersten Gerichtshof eingereichten Klagen gab die israelische Staatsanwaltschaft bekannt, dass Israel mit der Beendigung der Militärregierung im Gazastreifen nach internationalem Recht keinerlei Verpflichtungen gegenüber der Bevölkerung des Gazastreifens hätte. Stattdessen solle diese ihre Ansprüche nun gegenüber der Palästinensischen Autonomiebehörde geltend machen.

(Quelle: http://www.ism-germany.net/2008/02/19/israels-verpflichtungen-unter-internationalem-recht/#more-275)